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Verkaufs- und Lieferungsbedingungen der Firma DETAKTA

Gültig für alle Verkäufe, sofern nicht ausdrücklich für einzelne Lieferungen andere Abmachungen schriftlich getroffen sind.

1.

Auftragserteilung

 

Aufträge und alle sonstigen Abmachungen, auch die durch unsere Vertreter vermittelten, gelten für uns erst dann als angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind. Ebenso bedürfen Ergänzungen, Abänderungen oder mündliche Nebenabreden zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Einmal erteilte und bestätigte Aufträge sind unwiderruflich. Die in unseren Katalogen, Prospekten und Drucksachen enthaltenen Unterlagen, wie z.B. Maß- und Gewichtsangaben, Abbildungen und Beschreibungen, sind nur annähernd maßgebend, ohne daß eine Verbindlichkeit zur Benachrichtigung über unwesentliche Abänderungen besteht. An Katalogen, Abbildungen, Zeichnungen, Skizzen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrecht vor. Das gilt auch für Unterlagen unserer Kunden und Lieferanten. Sie dürfen ohne unsere Genehmigung anderen nicht zugänglich gemacht werden und sind auf Verlangen unverzüglich an uns zurückzusenden. Der Besteller übernimmt für die von ihm zu liefernden Unterlagen wie Zeichnungen, Lehren, Muster oder dergl., volle Verbindlichkeit. Mündliche Angaben über Abmessungen und dergl. bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Muster werden nur gegen Berechnung geliefert, sofern sie nicht von uns zur Verfügung gestellt werden. Die Auftraggeber sind damit einverstanden, eine Mehr- oder Mindermenge bis zu 10 % anzuerkennen, wenn dieses aus Gründen der Fertigung, des Zuschnitts oder aus anderen Gründen wirtschaftlich gerechtfertigt ist.

 

 

2.

Lieferzeit

 

Die Lieferzeit wir gerechnet vom Tage der Auftragsbestätigung bis zum Tage der Absendung von unserem Werk oder Lager. Ihre Einhaltung setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des Bestellers, insbesondere der vereinbarten Zahlungsbedingungen, wie den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Besteller zu liefernden Unterlagen voraus. Unvorhergesehene Hindernisse - gleichviel, ob sie bei uns oder bei unseren Unterlieferanten eintreten - wie z.B. Fälle höherer Gewalt, Mobilmachung, Krieg, Entstehen von Ausschuß, Feststellung unvorhergesehener Schwierigkeiten in der Fertigung oder andere unverschuldete Verzögerungen in der Fertigstellung wesentlicher Lieferteile, allgemeine Schwierigkeiten in der Materialbeschaffung, Betriebsstörungen, Verzögerungen bei der Beförderung, entbinden, soweit diese Hindernisse nachweislich auf die Fertigstellung oder Ablieferung des Liefergegenstandes von Einfluß sind, uns von der Einhaltung der vereinbarten Lieferfristen. Wir sind in allen Fällen bemüht, dieselben so genau wie möglich einzuhalten. Haben wir die Einhaltung eines Termins oder einer Frist zugesichert, so muß uns, geraten wir in Verzug, der Auftraggeber schriftlich eine angemessene Nachfrist setzen. Etwaige Ansprüche auf Schadensersatz beschränken sich auf den Warenwert der verspäteten oder unterbliebenen Lieferung. Teillieferungen gelten als gestattet, wobei etwaige Mehraufwendungen zu Lasten des Bestellers gehen.

 

 

3.

Preise

 

Maßgebend sind die Preise am Tage der Lieferung. Sie verstehen sich in Euro ab Werk Norderstedt und schließen Verpackung, Fracht, gesetzl. Mehrwertsteuer und Wertsicherung nicht ein. Das gleiche gilt bei vereinbarten Teillieferungen und Eilsendungen. Die Rechnungen werden in Euro ausgestellt, und zwar am Tage der Lieferung (Versand oder versandbereite Fertigstellung). Verpackung und Versand erfolgen nach bestem Ermessen und Erfahrung. Die in unseren Katalogen und Listen aufgeführten Preise sind lediglich als Richtpreise anzusehen. Alle Angebotspreise sind freibleibend. Verpackungskosten, Rollgelder, und sonstige Barauslagen werden nach angemessen Sätzen berechnet.

 

 

4.

Versand

 

Der Versand geschieht bei allen Sendungen auf Kosten und Gefahr des Empfängers, auch dann, wenn franko Empfangsstation geliefert wird. Auf dem Transport abhanden gekommene oder beschädigte Waren werden von uns nur auf Grund einer neuen Bestellung gegen Berechnung der jeweils gültigen Preise ersetzt. Versicherungen gegen Transportschäden übernehmen wir bei ausdrücklichem Auftrag des Bestellers für dessen Rechnung nach bestem Ermessen. Die Wahl des Transportweges sowie der Transportmittel erfolgt, falls keine besondere Anweisung vorliegt, nach bestem Ermessen ohne irgendwelche Haftung für billigere
Verfrachtung oder kürzeren Weg. Wir sind SLVS-Verzichtskunde.

 

 

5.

Zahlung

 

Die Rechnungen sind zahlbar in Euro, ohne jeden Abzug in bar, spätestens 30 Tage netto nach Rechnungsdatum. Wenn wir innerhalb von 14 Tagen nach Ausstellung der Rechnung über das Geld frei verfügen können, gewähren wir 3 % Skonto. Dasselbe gilt auch für Teillieferungen. Bei verspäteter Zahlung werden unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Schadens, Zinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Landeszentralbankdiskontsatz berechnet. Bei Bekanntwerden von Umständen, die das Krediturteil des Lieferanten über den Kunden verschlechtern, ist der Lieferant berechtigt, Vorauszahlung oder Zahlung Zug um Zug bei Lieferung zu verlangen. Die Zurückhaltung der Zahlung oder Aufrechnung wegen irgendwelcher Gegenansprüche des Bestellers sind nur insoweit zulässig, als diese von uns als bestehend und fällig anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Wir behalten uns für sämtliche von uns gelieferten Waren das Eigentumsrecht bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises vor. Weiterveräußerung vor vollständiger Bezahlung ist nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr gestattet, mit der Maßgabe, daß bei Weiterverkäufen des Bestellers die jeweils entstehende Forderung an die einzelnen Kunden ohne weiteres auf uns übergeht.

 

 

6.

Qualität

 

Einwendungen gegen Gewicht, Stückzahl usw. können in begründeten Fällen nur dann berücksichtigt werden, wenn diese innerhalb acht Tagen nach Empfang zu unserer Kenntnis gelangen. Für Schäden infolge natürlicher Abnutzung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, chemischer, elektrotechnischer oder elektrischer Einflüsse, Witterungs- oder anderer Natureinflüsse wird keine Haftung übernommen. Bei unberechtigten Mängelrügen, die umfangreiche Nachprüfung verursachen, können die Kosten der Prüfung dem Besteller in Rechnung gestellt werden. Bei begründeten Reklamationen liefern wir kostenfrei Ersatz, und zwar in gleicher Ausführung wie bei uns bestellt, aber keinen finanziellen Ausgleich.

 

 

7.

Sonderwerkzeuge

 

Werden Stanzen, Lehren, Preßformen und sonstige Sonderwerkzeuge für die Durchführung eines Auftrags benötigt, so werden anteilige Kosten dem Besteller gesondert in Rechnung gestellt und sind - unabhängig von der Stückzahl und Lieferzeit der mit Hilfe dieser Werkzeuge hergestellten Waren - vom Besteller sofort zu bezahlen. Der Lieferer behält sich vor, ganz oder teilweise Vorauszahlungen zu verlangen. Die Sonderwerkzeuge gehen nach vollständiger Bezahlung in das Eigentum des Bestellers über, bleiben aber bis zur Abnutzung in Verwahrung des Lieferers. Der Lieferer ist berechtigt, über den verbleibenden Schrottwert selbst zu verfügen. In Sonderfällen können Vereinbarungen über eine Amortisation der Werkzeugkosten getroffen werden.

 

 

8.

Rücktrittsrecht

 

Unvorhergesehene Ereignisse im Sinne der Ziffer 2 der Bedingungen, die zu einer Überschreitung der vereinbarten Lieferzeit führen, berechtigen uns unter Ausschluß irgendwelcher Ansprüche des Bestellers ganz oder teilweise zum Rücktritt, wenn seit Auftragserteilung die wirtschaftlichen Bedingungen sich so erheblich verändert haben, daß uns die Erfüllung billigerweise nicht zugemutet werden kann. Dies gilt auch dann, wenn zunächst eine Verlängerung der Lieferzeit vereinbart war.

 

 

9.

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar sich ergebenden Streitigkeiten ist Norderstedt.


 

10.

Personenbezogene Daten, die im Zusammenhang mit dem Abschluß und der Abwicklung des Vertrages stehen, werden unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen bei uns oder uns verbundenen Unternehmen verarbeitet.

 

 

11.

Allgemeines

 

Alle mit uns abgeschlossenen Geschäfte gelten auf Grund obiger Bedingungen getätigt. Lieferbedingungen des Bestellers, die mit den vorstehenden Bedingungen im Widerspruch stehen, sind für uns unverbindlich, auch wenn sie der Bestellung zugrunde gelegt werden. Der Lieferer ist nicht verpflichtet, entgegenstehenden Bedingungen des Bestellers zu widersprechen.

 

 

 

Norderstedt, gültig ab 1. April 1998